Rechtsprechung
LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18 |
Volltextveröffentlichungen (4)
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Rentenversicherung
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
§ 43 Abs 1 SGB 6, § 43 Abs 2 SGB 6, § 116 S 2 SGG, § 404 ZPO, § 411 ZPO
Vermutung eines offenen Arbeitsmarkts bei beantragter Erwerbsminderungsrente und Verweisung des Versicherten auf den allgemeinen Arbeitsmarkt - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Magdeburg, 15.10.2018 - S 9 R 1579/15
- LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BSG, 11.12.2019 - B 13 R 7/18 R
Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18
Ihr Restleistungsvermögen reichte noch für zumindest körperlich leichte Tätigkeiten wie z.B. Zuarbeiten zur Speisenproduktion, Verpackung, Versandvorbereitung, Transportieren, Verladen und Verräumen, Maschinenbedienung, -bestückung- und -überwachung, Warensortierung, Zureichen oder Abnehmen, Reinigen, Kleben, Sortieren und Zusammensetzen von Teilen, Messen, Prüfen, Überwachen und Kontrolle von Produktionsvorgängen sowie Bürohilfsarbeiten aus (vgl. die Aufzählung in dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19. Dezember 1996, GS 2/95, BSGE 80, 24, 33 f.; in der Anwendbarkeit auf die aktuelle Rechtslage bestätigt im Urteil vom 11. Dezember 2019, B 13 R 7/18 R).Ein sog. Katalogfall, der die Einsatzfähigkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausgeschlossen hätte, lag nicht vor (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011, B 13 R 78/09 R, Urteil vom 11. Dezember 2019, B 13 R 7/18 R).
- BSG, 19.10.2011 - B 13 R 78/09 R
Rente wegen Erwerbsminderung - Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) führt die teilweise Erwerbsminderung bei praktischer Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarkts für Tätigkeiten in einem täglichen zeitlichen Rahmen von drei bis unter sechs Stunden zu einer vollen Erwerbsminderung auf Zeit (vgl. schon zu § 1247 Reichsversicherungsordnung (RVO), BSG, Großer Senat (GS), Beschlüsse vom 12. Dezember 1976, GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75 und GS 3/76; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011, B 13 R 78/09 R (22) für die aktuelle Rechtslage).Ein sog. Katalogfall, der die Einsatzfähigkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes ausgeschlossen hätte, lag nicht vor (BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011, B 13 R 78/09 R, Urteil vom 11. Dezember 2019, B 13 R 7/18 R).
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18
Ihr Restleistungsvermögen reichte noch für zumindest körperlich leichte Tätigkeiten wie z.B. Zuarbeiten zur Speisenproduktion, Verpackung, Versandvorbereitung, Transportieren, Verladen und Verräumen, Maschinenbedienung, -bestückung- und -überwachung, Warensortierung, Zureichen oder Abnehmen, Reinigen, Kleben, Sortieren und Zusammensetzen von Teilen, Messen, Prüfen, Überwachen und Kontrolle von Produktionsvorgängen sowie Bürohilfsarbeiten aus (vgl. die Aufzählung in dem Beschluss des Großen Senats des BSG vom 19. Dezember 1996, GS 2/95, BSGE 80, 24, 33 f.; in der Anwendbarkeit auf die aktuelle Rechtslage bestätigt im Urteil vom 11. Dezember 2019, B 13 R 7/18 R).
- BSG, 31.10.2012 - B 13 R 107/12 B
Rente wegen Erwerbsminderung - Verweisungstätigkeit - verschlossener Arbeitsmarkt …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18
Dies erfordert, dass häufige, zeitlich nicht genau festliegende Zeiten von Arbeitsunfähigkeit zu ernsten Zweifeln an einer Einsetzbarkeit unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarkts führen (BSG, Beschluss vom 31. Oktober 2012, B 13 R 107/12 B). - BSG, 12.12.2011 - B 13 R 79/11 R
Eingeschränkte Wegefähigkeit - Angebot von Leistungen zur beruflichen …
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18
Ist ein Arbeitsplatz auf andere Art als zu Fuß erreichbar, ist der Arbeitsmarkt ebenfalls nicht verschlossen (vgl. BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011, B 13 R 79/11 R, juris). - BSG, 10.12.1976 - GS 2/75
Auszug aus LSG Sachsen-Anhalt, 05.11.2020 - L 1 R 401/18
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) führt die teilweise Erwerbsminderung bei praktischer Verschlossenheit des Teilzeitarbeitsmarkts für Tätigkeiten in einem täglichen zeitlichen Rahmen von drei bis unter sechs Stunden zu einer vollen Erwerbsminderung auf Zeit (vgl. schon zu § 1247 Reichsversicherungsordnung (RVO), BSG, Großer Senat (GS), Beschlüsse vom 12. Dezember 1976, GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75 und GS 3/76; BSG, Urteil vom 19. Oktober 2011, B 13 R 78/09 R (22) für die aktuelle Rechtslage).